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CETA & Co. und die Zukunft der Demokratie

PREIS: FREI
FORMAT: PDF EPUB MOBI
VERÖFFENTLICHUNGSDATUM:
DATEIGRÖSSE: 12,18
ISBN: 3945162033
SPRACHE: DEUTSCHE
AUTORIN/AUTOR:

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Beschreibung:

Klappentext zu „CETA & Co. und die Zukunft der Demokratie “Ist die EU-Handelspolitik eine Gefahr für die Demokratie? Jedenfalls hat sie ihren Kurs auch nach der Aussetzung der TTIP Verhandlungen durch US-Präsident Trump nicht geändert und zeigt der Blick in den CETA-Vertrag, dass die Befürchtungen nicht aus der Luft gegriffen sind. Das Buch unternimmt diesen Blick in drei ausführlichen Expertengesprächen, denen eine Einführung der beiden Autoren vorangestellt ist. Darin werden zum einen generelle institutionelle und verfahrensmäßige Gefährdungen der Demokratie behandelt, die in der Öffentlichkeit teilweise bis heute wenig beachtet wurden; und zum anderen Gefahren, denen spezieller das Vorsorgeprinzip, die Bildungs- und Kulturpolitik sowie die kommunale Daseinsvorsorge ausgesetzt wären. Zudem werden CETA und Co. konsequent in den Kontext der Entwicklung des Welthandelssystems, und noch stärker der europäischen Binnenmarktintegration gestellt und erinnert die Einführung daran, dass die öffentliche Debatte noch etwas bewirken könnte: Das Schicksal von CETA ist unter anderem vom ausstehenden Votum des deutschen Bundestages (und wohl auch Bundesrates) abhängig und bislang ist auch kein anderer der fraglichen Verträge bereits endgültig beschlossene Sache.Die befragten Experten sind allesamt Juristen, die sich aufgrund ihrer jeweiligen Tätigkeit gründlich wie wenige andere in Deutschland in den CETA-Vertrag eingearbeitet haben. Zugleich verfügen sie über reiche Erfahrung mit der europäischen Politik. Neben Einzelfragen gilt ihre Sorge nicht zuletzt der Gefahr großer Rechtsunsicherheit und der Abwanderung der Rechtsentwicklung in demokratisch und sogar verfassungsrechtlich nicht kontrollierte, übergeordnete Gremien.

... schön. Lobbyismus, stakeholder und die Steigerung von TTIP, CETA & Co ... Mehr Demokratie e.V.: Mehr Demokratie-Blog ... . Dieses Thema im Forum "Gesellschaft und Politik" wurde erstellt von Amant, 24. November 2017. Mehr Demokratie | SPECIAL: TTIP, CETA & Co. Red. Politik & Wirtschaft [- Uhr] Europäische Bürgerinitiative (EBI) von der EU abgelehnt • Mehr Demokratie will Europäischen Gerichtshof einschalten • CETA & TTIP würden bis in die Kommunen hinein wirken und die Bürger unmittelbar betreffen [mit Video] keine Freihandelsverträge, die die Demokratie zerstören und das UN-Klimaabkommen gefährden! Erklärt, dass gegebene Koalitionszusagen, im Bundesrat für CETA zu stimmen, in Anbetracht des fortgeschrittenen Klimawandels nicht eingehalten werden können! Die Hessischen Bündnisse gegen CETA & Co. im Netzwerk Gerechter Welthandel: Hinter verschlossenen Türen: Wie m ... EU-Freihandelsabkommen mit Kanada : "CETA ist jetzt die Messlatte ... ... . im Netzwerk Gerechter Welthandel: Hinter verschlossenen Türen: Wie mit TTIP und Co. Politik jenseits der Demokratie gemacht wird Hinter verschlossenen Türen wird eine transatlantische Freihandelszone entworfen. Die Verhandlungsführer sind weder bekannt noch demokratisch legitimiert. Unsere Demokratie wird ärmer, wenn sie bei Wahlen nicht mehr ernsthaft diskutiert werden, da die Erhöhung oder Senkung von Standards immer von schwierigen Neuverhandlungen mit den Handelspartnern abhängig sind oder schwere Wettbewerbsnachteile folgen. Hier zeigt sich der Wert des Subsidiaritätsprinzips. Vielleicht kostet die ... Schreiben zur Zukunft Europas "Vereint stehen wir, getrennt fallen wir", sagte Donald Tusk im Vorfeld des Gipfeltreffens in Malta. In seinem Schreiben an 27 Staats- und Regierungschefs zur Zukunft Europas nennt der Präsident des Europäischen Rates drei erhebliche Bedrohungen für die Stabilität Europas. Zu diesen gehören Website der Buergeraktion Mehr Demokratie e.V. fuer Volksentscheide auf allen politischen Ebenen. Aktuelle Informationen, Argumente und Hintergruende zur direkten ... CETA hat höchst negative Auswirkungen auf Klima, Umwelt und Verbraucherschutz. Dies ist Euch wohlbekannt. Wir verweisen auf den jüngsten Bericht der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD). Er bestätigt, dass Handelsverträge wie CETA die Demokratie zerstören und die staatliche Regulie-rungsfähigkeit massiv einschränken. Der ... Die Größenordnung mit der gegen TTIP und CETA demonstriert wird, scheint mir schon vergleichbar mit der Wende 1989. Und das, obwohl der Kampf gegen TTIP und CETA nun Jahre andauert und sich gegen ein abstraktes Unheil richtet, das nicht klar offensichtlich ist, sondern in der Zukunft liegt. Die Berichterstattung wird dieser Größe nicht ......